Geld ist nicht alles

...aber ohne Geld ist alles nichts

Der ländliche Raum soll attraktiver gestaltet werden, um junge Familien sowie Gewerbetreibende anzuziehen und auch auf Dauer zu halten. – Doch mit welchen Mitteln?

Einsparungen und Mehreinnahmen durch gute Arbeit der ehrenamtlichen Räte werden schnell durch die Abgaben an Verbandsgemeinde und Landkreis geradezu aufgefressen. Für Gestaltungsmöglichkeiten bleibt kein Raum, oft sorgen bereits die Pflichtaufgaben für ein erneutes Defizit im Haushalt.

Das darf so nicht bleiben! Hier muss ein großes strukturelles Problem schnellstens behoben werden. Die Pflichtaufgaben unserer Landkreise und Verbandsgemeinden müssen mit erheblich höheren Finanzmitteln von Bund und Land ausgestattet und Entscheidungswege verschlankt werden.

Einfach die Grund- und Gewerbesteuern zu erhöhen, so wie von der Kommunalaufsicht vehement gefordert und somit erneut die Bürger zu belasten, das ist nicht unser Weg!

Wer Stromberg mag,
lässt nichts unversucht, um unsere Verbandsgemeinde und Stadt mit deutlich besseren Finanzmitteln ausstatten zu lassen, kreiiert Einnahmemöglichkeiten durch aktive Wirtschaftsförderung und motivert den Zuzug von Familien und Gewerbetreibenden. Dauerverlustpositionen, wenn Sie keinen allgemeinen und sozialen Nutzen erfüllen, sind endgültig abzustellen!

Straßenausbaubeiträge abschaffen

Straßen dienen der Allgemeinheit und werden in erster Linie von Autofahrern genutzt. Es ist absoluter Unsinn die grundlegende Erneuerung von Straßen den jeweiligen Anliegern in Zusammenhang mit deren Grundstücksgröße zuzumuten. Hier fallen gerne schnell horrende, fünfstellige Beträge an. Auch wenn die Belastung durch wiederkehrende Beiträge auf mehrere Jahre verteilt wird, ändert das nichts an der grundsätzlichen falschen Verteilung der Kosten.

Je nach Straßeneinstufung müssen 30% (hoher Durchgangsverkehr) bis 75% (geringer Durchgangsverkehr) von den Anliegern geschultert werden. Bei wiederkehrenden Beiträgen werden grundsätzlich 70% der Kosten auf den Bürger übertragen, egal ob Anlieger oder nicht. 30% bleiben bei der Gemeinde.

Der Gemeindeanteil von 30% muss bleiben, damit eindeutig die Hoheit über Planung und Entscheidung dem Stadtrat obliegt. Die restlichen 70% sollten durch Bundes- bzw. Landeszuschüsse, also durch Steuerfinanzierung gestellt werden.

Eine Steuerfinanzierung des Straßenausbaus ist deshalb gerechter, weil die tatsächliche Belastbarkeit aller berücksichtigt wird.

Die WGS votiert klar für die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen.

Bauhof Stadt Stromberg

Im Verbandsgemeinderat erleben wir, wie wichtig die Qualität der Ausrüstung und die Ausbildung unserer freiwilligen Feuerwehr der Stadt und Ortsgemeinden ist. Völlig zurecht ist dieser Posten ein hohen Kostenfaktor im Haushalt. Völlig zurecht erfahren unsere freiwilligen Feuerwehren eine hohe Wertschätzung!

Warum wird eigentlich nicht in ähnlicher Art und Weise darauf geachtet, dass diese Wertschätzung ebenso den Mitarbeitern des städtischen Bauhofs entgegengebracht wird. Werkzeug und Material in hoher Qualität sind wichtig, bringen gute nachhaltige Ergebnisse und Sicherheit. Wir wollen uns auch für die Aus- und Fortbildung unseres Bauhofteams einsetzen, um die ständig steigenden Anforderungen besser bewältigen zu können.

Wir werden durchsetzen, dass diese wichtige Institution der Stadt Stromberg einen hohen Stellenwert eingeräumt bekommt.

Wer Stromberg mag,
wertschätzt die Arbeit, die unsere städtischen Mitarbeiter leisten, findet lobende Worte und kümmert sich darum, dass die Qualität von Werkzeug und Material ständig verbessert wird. Stromberg wird Stück für Stück freundlicher, hübscher und lebenswerter.

Infrastruktur

Erreichbar sein und mobil bleiben: Die Anbindung über Straße, Bus und evtl. Bahn müssen auf hohem Niveau erhalten oder ausgebaut werden. Stromberg genießt eine hohe Wertschätzung als Wohnort, die damit einher geht. Die Verbesserung der Verkehrssituation in Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb Mobilität (z.B. Aufweitung und Veränderung der Zufahrt Schindeldorf/v.Gauvain Str.) muss aktiv angegangen werden. Lebensqualität und Mobilität sind keine Gegensätze: Wir wollen gleichzeitig die Parksituation insgesamt in Stromberg neu ordnen und verbessern.

Erreichbarkeit bezieht sich aber auch auf moderne Kommunikationsmittel: Arbeitsplätze und Wertschöpfung vor Ort hängen auch von schnellen Internetverbindungen ab, bis hin zur letzten Milchkanne. Damit kann der Konzentration in den Ballungsgebieten mit all ihren negativen Begleiterscheinungen und der Entvölkerung des ländlichen Raums begegnet werden.

Die Errichtung eines Bestattungswaldes haben wir angestoßen. Hier gilt es, das Projekt zügig voranzutreiben. Andere Kommunen in der Region zeigen uns, wie das geht.  Wir möchten damit der großen Nachfrage aus Stromberg und der Umgebung entsprechen. Wir tun dies mit einem Bestattungswald, der die städtischen Mittel nicht noch zusätzlich strapaziert – im Gegenteil.

Tourismus

Tourismus für Stromberg bedeutet: touristische Höhepunkte der Stadt und Umgebung zu vermarkten. Diese sind unser Wandernetz, der Mountainbike Flowtrail, eine interessante Vergangenheit (Stadt des deutschen Michels), einzigartige Natur, die Gastronomie oder ein Mix aus Kultur und Veranstaltungen. Insgesamt verhilft die Förderung des Tourismus einer Stadt zu Einnahmen und Arbeitsplätzen.

Auch sich für ein Hotel einzusetzen, welches sich vom Preis und Kapazitäten an Biker und Wanderer richtet. Auch Monteure vermissen solch eine Möglichkeit in Stromberg. Wie kann man gerne wiederkommen, wenn diese Möglichkeit fehlt.

Um dies umzusetzen braucht man ein Maßnahmenpaket das man definieren muss. Dazu gehört auch die Infrastruktur die unserer Meinung nach auf dem Prüfstand kommen muss, um sie dann verbessern zu können damit der Tourismus einer der tragenden Säulen von Stromberg werden kann.

Leader Projekte

Jedes Jahr werden vom Land bis zu 400.000€ für besondere Projekte, wie z.B. Wiederbelebung von Innenstädten vergeben. Um an diese Förderung zu gelangen, müssen eine Reihe von Kriterien erfüllt werden. Dabei geht es vor allem um die Nutzung regionaler Produkte, Einbindung von landwirtschaftlichen Betrieben, Weingüter und Manufakturen, die sich in unmittelbarer Umgebung befinden. Es soll ein Treffpunkt für Jung und Alt sein, der zudem barrierefrei und nachhaltig genutzt werden kann.

Das verfallene Haus am Marktplatz (neben der Sparkasse) ist ein strategisch wichtiger Standort und im Moment eine große Chance den Marktplatz wiederzubeleben. Eine gelungene Kombination aus Tourist-Info, Restaurant, Vinothek oder/und Kaffee, SooNaheProdukte, Geschenkartikel etc.

Wie wäre es, wenn dort an Samstagen ein Marktfrühstück ausgetragen wird und man neben dem Markteinkauf regelmäßig nette Menschen trifft. – Wäre das nicht ein schöner Gedanke?

Öffentlicher Einblick in die Ratsarbeit

Unser Antrag für das gemeinsame Führen einer öffentlichen Themenliste, die der Stadtrat ständig im Blick hat, sodass öffentlich klar ist: “Welche Belange hat der Stadtrat bereits angepackt, sind auf Wiedervorlage oder stehen demnächst zur Entscheidung an”, wurde leider von CDU und SPD abgelehnt.

Wir erachten es weiterhin als zwingend geboten, die Bürger und Bürgerinnen der Stadt Stromberg ständig über unserer Tun und Handeln im Stadtrat und in den Ausschüssen zu informieren. Die WGS wird sich wiederholt dafür einsetzen und beantragen, dass diese Informationen über die Website www.stadt-stromberg.de zugänglich sind. Hieraus erhält der interessierte Bürger nicht nur einen permanenten Informationsstand, sondern kann sich mit Ideen und Lösungen direkt einbringen.

Wer Stromberg mag,
sorgt dafür, dass alle Stromberger Bürger und Bürgerinnen sich mitgenommen fühlen und wir gemeinsam die Zukunft von Stromberg gestalten.