Gesetz zur Wärmeplanung: Die Fristen

Die Kom­mu­nen sol­len in den Plä­nen ange­ben, in wel­chen Stra­ßen eine Fern­wär­me-Ver­sor­gung geplant ist, wo Nah­wär­me bei­spiels­wei­se über Bio­mas­se ver­füg­bar sein wird oder wo ein Was­ser­stoff­netz auf­ge­baut wer­den soll. Für Groß­städ­te mit mehr als 100.000 Ein­woh­nern ist der Stich­tag der 1.1.2026, für alle ande­ren Kom­mu­nen der 30.6.2028. Für klei­ne­re Gemein­den mit weni­ger als 10.000 Ein­woh­nern kön­nen die Län­der ein ver­ein­fach­tes Ver­fah­ren ermög­li­chen. Außer­dem ist vor­ge­se­hen, dass meh­re­re Gemein­den eine gemein­sa­me Pla­nung vor­le­gen können.

Eigen­tü­mer bestehen­der Häu­ser sol­len so erfah­ren, ob sie selbst etwa über eine Wär­me­pum­pe für kli­ma­freund­li­che Hei­zun­gen sor­gen müs­sen. Denn sonst haben sie nicht alle Infor­ma­tio­nen, um die für sie güns­tigs­te Hei­zungs­va­ri­an­te zu wäh­len – also, ob sie die Mög­lich­keit haben, sich an ein Fern- oder Nah­wär­me­netz anschlie­ßen zu las­sen oder andern­falls etwa eine Wär­me­pum­pe einbauen.

Wär­me­net­ze müs­sen bis 2030 min­des­tens zu 30 Pro­zent und bis 2040 zu 80 Pro­zent mit Wär­me aus erneu­er­ba­ren Ener­gien gespeist wer­den. Ab 2045 müs­sen in Über­ein­stim­mun­gen mit den Zie­len des Bun­des-Kli­ma­schutz­ge­set­zes alle Wär­me­net­ze voll­stän­dig kli­ma­neu­tral betrie­ben wer­den. Damit die Kom­mu­nen schnell star­ten kön­nen, för­de­re der Bund die Erstel­lung von Wär­me­plä­nen mit 500 Mil­lio­nen Euro, teil­te die Bun­des­re­gie­rung mit.