Bernd Kleeberg

Es ist immer eine Her­aus­for­de­rung, sol­che Nach­rich­ten zu emp­fan­gen: Erhö­hung der Grund­steu­er um 26,25% rück­wir­kend zum 1. Janu­ar 2023.
 
Die­ser Arti­kel kann zwar die Erhö­hung der Grund­steu­er nicht ändern, aber er kann mög­li­cher­wei­se etwas aufklären.

Wie ein ver­irr­ter Kom­pass weist die Kom­mu­nal­auf­sicht stän­dig in nur eine Rich­tung: Steu­er­erhö­hun­gen. Es ist, als wür­de jemand auf einer Par­ty stän­dig das glei­che Lied abspie­len – “Steu­er­erhö­hun­gen all night long”.

Häu­fig reden wir von einem Pro­jekt, einem Pro­jekt­team, Pro­jekt­ent­wick­lung und ‑manage­ment.
Lass uns einen nähe­ren Blick auf die Begrif­fe und die Pha­sen nehmen.

“Das …-Gesetz muss zurück in die Werk­statt” ist die­ser Tage häu­fig zur Ber­li­ner Regie­rungs­po­li­tik zu ver­neh­men. – Auch auf unters­ter kom­mu­na­ler Ebe­ne muss es gestat­tet sein, einen Beschluss bzw. des­sen Umset­zung in Fra­ge zu stel­len und noch ein­mal in den Aus­schuss zu schicken.

Die Arbeits­welt wird sich wei­ter ver­än­dern. Der Büro-Arbeits­ort wird nicht mehr fest an einen Ort gebun­den sein. Mit dem Pro­jekt ‚Dorf-Büros‘ ist Rhein­land-Pfalz das ein­zi­ge Bun­des­land, das seit meh­re­ren Jah­ren sei­ne Kom­mu­nen beim Auf­bau von klei­nen digi­ta­len Arbeits­or­ten unterstützt.

Häu­fig wer­den im Stadt­rat Pro­jek­te und Vor­ha­ben behan­delt, die mit einem Bebau­ungs­plan ver­knüpft sind. Doch was ist ein Bebau­ungs­plan über­haupt? Und wie läuft ein Bebau­ungs­plan­ver­fah­ren ab?

Mit der Reform des Kom­mu­na­len Finanz­aus­glei­ches (KFA) und der Ände­rung des Lan­des­fi­nanz­aus­gleichs­ge­set­zes Rhein­land-Pfalz (LFAG) am 24. Novem­ber 2022 wur­den auch die Nivel­lie­rungs­sät­ze bei den Real­steu­ern (Grund- und Gewer­be­steu­er) angehoben.